Autor: Maximilian Werner

Dieser Text erschien zuerst am 3.12.2024 im STANDARD und ist weiterhin hier abrufbar.

 

Eine Kommission stufte Sabine Matejka als beste Kandidatin ein. Ein exklusiver Einblick in Akten legt nun offen, warum die Volkspartei sie dennoch ablehnte

Der erste Präsident des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG), Harald Perl, ging am 1. Dezember 2022 in Pension. Doch bis seine Nachfolge den Dienst antreten konnte, vergingen 427 Tage. Denn die türkis-grüne Bundesregierung konnte sich über ein Jahr nicht auf die Nachbesetzung am größten Gericht Österreichs einigen. „Wie Sabine Matejka doch nicht Präsidentin des Bundesverwaltungsgerichts wurde“ weiterlesen

Dieser Text erschien zuerst am 23.11.2024 im STANDARD und ist weiterhin hier abrufbar.

 

1964 wurde Vorarlberg in Fußach bewusst, dass es sich lohnen kann, für Ziele einzustehen – auch wenn es „nur“ um einen Schiffsnamen ging. So aufregend kann Föderalismus sein

Vorarlberg ist anders. Zumindest reden sich die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger das regelmäßig ein, kräftig unterstützt von „ihrer“ Landespolitik, die liebend gerne in Richtung Hauptstadt schimpft: Vor „Verhältnissen wie in Wien“ warnte Landeshauptmann Markus Wallner etwa anlässlich der Landtagswahl im Oktober und spielte damit auf möglicherweise unklare Mehrheitsverhältnisse an. Das ist aber harmlos im Vergleich zu den Szenen, die sich vor 60 Jahren am Bodensee abspielten. „Mit Tomaten gegen Wien: Von nun an sollte das Schiff Vorarlberg heißen“ weiterlesen

Dieser Text erschien zuerst am 27.9.2024 im STANDARD und ist weiterhin hier abrufbar.

 

In Sieghartskirchen sind im Gemeindeamt gelagerte Wahlkarten „abgesoffen“. Gemeinde und Land betonen, dass die Stimmen wohl gerettet werden konnten – fix ist das aber nicht

129 Paragrafen hat die Nationalratswahlordnung, ausgedruckt ist sie 66 Seiten lang. Doch was zu passieren hat, wenn ein Hochwasser das Land im Griff hat, ist nicht genau geregelt. Einzelne Gemeinden können die Wahlhandlung zwar auf den Montag nach der Wahl verlängern; darüber, wie die Vorgangsweise bei einer größeren Krise wäre, schweigt das Wahlrecht aber. Dass das für Probleme sorgen kann, zeigt der Fall der niederösterreichischen Gemeinde Sieghartskirchen. Diese wurde von der Hochwasserkatastrophe in der vergangenen Woche schwer getroffen – und mit ihr auch die schon ausgefüllten Stimmzettel für die Nationalratswahl, die im Rathaus gelagert waren. „Das Hochwasser und die Wahl: Wo Wahlkarten amtlich getrocknet werden mussten“ weiterlesen

Dieser Text erschien zuerst am 8.8.2024 in den Vorarlberger Nachrichten und ist weiterhin hier abrufbar.

 

Das Landesverwaltungsgericht hat festgestellt, dass Steve Mayr seinen Bezug im Widerspruch zum Gesetz geheim gehalten hat. Dennoch teilt er ihn der Öffentlichkeit weiterhin nicht mit.

Fraxern, Bregenz „Es wäre einmal kreativ, wenn Sie etwas anderes finden würden, um das Sommerloch zu füllen, als die Hetze gegen die Politiker-Gehälter. Das ist einfach nur sinnlos, jedes Jahr dieselbe Leier.“ So beantwortete der Bürgermeister von Fraxern, ÖVP-Landtagsabgeordneter Steve Mayr, im August 2023 eine Anfrage der Vorarlberger Nachrichten über seinen monatlichen Bezug, den er als Bürgermeister aus Steuergeld erhält. Und Nachsatz: „Jedes Gehalt eines Bürgermeisters ist gesetzlich geregelt und recherchierbar. Wenn eine Redaktion das nicht zustande bringt, sollte sie über etwas anderes berichten.“ Das Vorarlberger Landesverwaltungsgericht hat nun entschieden, dass der Bezug von Steve Mayr eben nicht einfach „recherchierbar“ war, er diesen unrechtmäßig geheim gehalten hat und bekannt geben muss. Doch er tut das – auf erneute VN-Anfrage – weiterhin nicht. „Fraxner Bürgermeister verrät sein Gehalt trotz Gerichtsurteils nicht“ weiterlesen

Dieser Text erschien zuerst am 9.6.2024 in den Vorarlberger Nachrichten und ist weiterhin hier abrufbar.

 

Eigentlich könne man nicht von einer großen Europawahl sprechen, sagt der Politikwissenschaftler. Vielmehr handle es sich um 27 einzelne nationale Wahlen.

Wien, Brüssel In Belgien herrscht bei der Europawahl noch Wahlpflicht. Die Niederländerinnen und Niederländer haben bereits am Donnerstag ihre Stimme abgegeben. In Italien und Tschechien sind die Wahllokale sogar an zwei Tagen geöffnet. Allein aus diesen drei Beispielen wird klar: Von einer einheitlichen Europawahl kann man auch heuer nicht sprechen. Und das bringt weitere Kuriositäten mit sich: So werden die Wählerinnen und Wähler in Lindau früher erfahren, wen sie gewählt haben, als jene in Bregenz. Denn die Wahlbehörden in Deutschland und Österreich legen den europäischen Direktwahlakt unterschiedlich aus. Laut dem Politikwissenschaftler Lucas Schramm von der Universität München bestätigt das „den nationalen Charakter der Europawahlen und führt diesen fort“. „Warum Wähler in Lindau früher als jene in Vorarlberg erfahren, wie sie gewählt haben“ weiterlesen