Von einer Regierung, die drei Jahre braucht, um eine Auskunft zu erteilen

Dieser Text erschien zuerst am 10.12.2023 in den Vorarlberger Nachrichten und ist weiterhin hier abrufbar.

 

Wie eine VN-Anfrage vom 10. Jänner 2021 jetzt doch noch beantwortet wurde. Und worum es in dieser geheim anmutenden Angelegenheit ging.

Wien Zugegeben, dieser Text erscheint etwas spät. Eigentlich hätte an dieser Stelle bereits im Jänner 2021 eine Geschichte darüber stehen sollen, wie viele Menschen das „Kaufhaus Österreich“ tatsächlich genutzt haben. Was das „Kaufhaus Österreich“ ist, fragen Sie sich womöglich. Das war jene Plattform, die Ende 2020 von Wirtschaftsministerium und Wirtschaftskammer gemeinsam aufgesetzt wurde und für „regional-digitalen Schaufensterbummel“ sorgen sollte. „Von einer Regierung, die drei Jahre braucht, um eine Auskunft zu erteilen“ weiterlesen

Wie ich versucht habe, herauszufinden, was alle Bürgermeister verdienen

Dieser Text erschien zuerst am 7.9.2023 in den Vorarlberger Nachrichten und ist weiterhin hier abrufbar.

 

VN-Hintergrund: Geheime Gemeindevertretungssitzungen, „kein Interesse an dieser Umfrage“ und mehr skurrile Antworten im Rahmen einer skurrilen Recherche.

Bregenz 44 der 96 Vorarlberger Bürgermeister haben rechtswidrig geheim gehalten, wie viel sie verdienen. Im Gemeindegesetz ist nämlich festgeschrieben, dass sie alle Verordnungen der Gemeindevertretung im Internet veröffentlichen müssen – also auch jene über den Bezug der Gemeindeorgane. Doch in fast der Hälfte der Gemeinden passierte das nicht. Bis ich begann, für die Vorarlberger Nachrichten zum Thema zu recherchieren.

„Wie ich versucht habe, herauszufinden, was alle Bürgermeister verdienen“ weiterlesen

Gesundheitsminister Rauch im VN-Interview: „Der Föderalismus ist ein träges System“

Dieses Interview erschien zuerst am 29.8.2023 in den Vorarlberger Nachrichten und ist weiterhin hier abrufbar.

 

Sein Ziel sei dennoch, ein „veritables Finanzierungsproblem“ im Gesundheitssystem zu verhindern. Vorstellen kann er sich, das volle Kinderbetreuungsgeld im Eltern-Kind-Pass an die Absolvierung des Kinderimpfprogramms zu koppeln.

Wien Johannes Rauch (Grüne) ist seit 8. März 2022 Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz. Im Interview mit den Vorarlberger Nachrichten spricht der Rankweiler über den „trägen“ Föderalismus und warum er trotzdem eine sinnvolle Gesundheitsreform anstrebe, über Impfungen und deren Diskreditierung durch rechte Bewegungen sowie über die FPÖ und deren Parteichef Herbert Kickl.

„Gesundheitsminister Rauch im VN-Interview: „Der Föderalismus ist ein träges System““ weiterlesen

Gesundheitsminister muss geheime Covid-Dokumente herausgeben: VN erkämpfen Transparenz vor Gericht

Dieser Text erschien zuerst am 24.7.2023 in den Vorarlberger Nachrichten und ist weiterhin hier abrufbar.

 

Die VN sollen nach 18 Monaten Rechtsstreit Zugang zu den „Fachlichen Begründungen“ diverser Covid-Verordnungen erhalten. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Wien Auf welche Studien stützte sich der damalige Gesundheitsminister, als er im November 2021 den „Lockdown für Ungeimpfte“ verordnete? Welche Daten waren die Grundlage für regional unterschiedliche Covid-Beschränkungen? Warum wurde ein Verbot von Veranstaltungen verhängt? All diese Fragen wurden in den „Fachlichen Begründungen“ zu diversen Covid-Verordnungen beantwortet. Der Krisenstab im Ministerium erstellte die zum Teil mehr als 30 Seiten langen Dokumente, in denen Untersuchungen zitiert, Daten zusammengefasst und Schlüsse daraus gezogen wurden. Doch der genaue Inhalt blieb geheim. Bis jetzt.

„Gesundheitsminister muss geheime Covid-Dokumente herausgeben: VN erkämpfen Transparenz vor Gericht“ weiterlesen

Die SPÖ am Ziel einer langen Reise

Diese Reportage erschien zuerst am 3.6.2023 in den Vorarlberger Nachrichten und ist weiterhin hier abrufbar.

 

Mit dem Parteitag in Linz und der Krönung Hans Peter Doskozils zum neuen Parteivorsitzenden sollen die internen Streitereien in der SPÖ ein Ende finden.

Linz Es war 15 Uhr 22, als die Band noch ein letztes Mal aufgerufen wurde: “Wenn man so will, bist du das Ziel einer langen Reise”. Wohl kein Satz wie dieser aus dem Lied “Ein Kompliment” der Sportfreunde Stiller hätte besser zum SPÖ-Parteitag gepasst. Denn bis diese Veranstaltung stattfinden konnte, war tatsächlich eine lange Reise zu bestreiten, mit jahrelangen internen Streitereien um die Ausrichtungsfrage, mit einer Mitgliederbefragung, die über Wochen hinweg ausgezählt werden musste, und mit einem Kampf um die Stimmen der 603 anwesenden Delegierten auf dem Parteitag. Der fand dann aber ein überraschend schnelles Ende: Um 15 Uhr 33 stand Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (52) als neuer Parteichef der österreichischen Sozialdemokratie fest: Dank 37 Stimmen Unterschied. Gewählt von 53,02 Prozent der Delegierten. „Die SPÖ am Ziel einer langen Reise“ weiterlesen