Autor: Maximilian Werner

Dieses Interview erschien zuerst am 29.8.2023 in den Vorarlberger Nachrichten und ist weiterhin hier abrufbar.

 

Sein Ziel sei dennoch, ein „veritables Finanzierungsproblem“ im Gesundheitssystem zu verhindern. Vorstellen kann er sich, das volle Kinderbetreuungsgeld im Eltern-Kind-Pass an die Absolvierung des Kinderimpfprogramms zu koppeln.

Wien Johannes Rauch (Grüne) ist seit 8. März 2022 Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz. Im Interview mit den Vorarlberger Nachrichten spricht der Rankweiler über den „trägen“ Föderalismus und warum er trotzdem eine sinnvolle Gesundheitsreform anstrebe, über Impfungen und deren Diskreditierung durch rechte Bewegungen sowie über die FPÖ und deren Parteichef Herbert Kickl.

„Gesundheitsminister Rauch im VN-Interview: „Der Föderalismus ist ein träges System““ weiterlesen

Dieser Text erschien zuerst am 24.7.2023 in den Vorarlberger Nachrichten und ist weiterhin hier abrufbar.

 

Die VN sollen nach 18 Monaten Rechtsstreit Zugang zu den „Fachlichen Begründungen“ diverser Covid-Verordnungen erhalten. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Wien Auf welche Studien stützte sich der damalige Gesundheitsminister, als er im November 2021 den „Lockdown für Ungeimpfte“ verordnete? Welche Daten waren die Grundlage für regional unterschiedliche Covid-Beschränkungen? Warum wurde ein Verbot von Veranstaltungen verhängt? All diese Fragen wurden in den „Fachlichen Begründungen“ zu diversen Covid-Verordnungen beantwortet. Der Krisenstab im Ministerium erstellte die zum Teil mehr als 30 Seiten langen Dokumente, in denen Untersuchungen zitiert, Daten zusammengefasst und Schlüsse daraus gezogen wurden. Doch der genaue Inhalt blieb geheim. Bis jetzt.

„Gesundheitsminister muss geheime Covid-Dokumente herausgeben: VN erkämpfen Transparenz vor Gericht“ weiterlesen

Diese Reportage erschien zuerst am 3.6.2023 in den Vorarlberger Nachrichten und ist weiterhin hier abrufbar.

 

Mit dem Parteitag in Linz und der Krönung Hans Peter Doskozils zum neuen Parteivorsitzenden sollen die internen Streitereien in der SPÖ ein Ende finden.

Linz Es war 15 Uhr 22, als die Band noch ein letztes Mal aufgerufen wurde: “Wenn man so will, bist du das Ziel einer langen Reise”. Wohl kein Satz wie dieser aus dem Lied “Ein Kompliment” der Sportfreunde Stiller hätte besser zum SPÖ-Parteitag gepasst. Denn bis diese Veranstaltung stattfinden konnte, war tatsächlich eine lange Reise zu bestreiten, mit jahrelangen internen Streitereien um die Ausrichtungsfrage, mit einer Mitgliederbefragung, die über Wochen hinweg ausgezählt werden musste, und mit einem Kampf um die Stimmen der 603 anwesenden Delegierten auf dem Parteitag. Der fand dann aber ein überraschend schnelles Ende: Um 15 Uhr 33 stand Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (52) als neuer Parteichef der österreichischen Sozialdemokratie fest: Dank 37 Stimmen Unterschied. Gewählt von 53,02 Prozent der Delegierten. „Die SPÖ am Ziel einer langen Reise“ weiterlesen

Dieser Text erschien zuerst am 28.2.2023 in den Vorarlberger Nachrichten und ist weiterhin hier abrufbar.

 

Angesichts des russischen Angriffskriegs müsse auch Österreich ernsthaft über seine Sicherheitsarchitektur diskutieren, fordern Experten. Doch politisch ist das heikel.

Wien, Bern Der russische Überfall auf die Ukraine hat die Sicherheitslage auf dem Kontinent drastisch verändert, darüber ist sich Europa einig. In Deutschland etwa erhielt die Bundeswehr ein 100 Milliarden Euro starkes „Sondervermögen“ zur Aufrüstung. Schweden und Finnland, bisher neutrale Staaten mit geografischer Nähe zu Russland, beantragten noch im Mai vergangenen Jahres den Beitritt zum Verteidigungsbündnis NATO. Und auch hierzulande wurden Rufe nach einer Debatte über die Außenpolitik Österreichs laut – zuletzt in einem bereits zweiten offenen Brief von über 90 Persönlichkeiten rund um den Unternehmer Veit Dengler. „“Die Neutralität wird nicht gelebt. Sie überlebt”“ weiterlesen

Dieser Text erschien zuerst am 12.2.2023 in den Vorarlberger Nachrichten und ist weiterhin hier abrufbar.

 

Eine parlamentarische Anfragebeantwortung wirft Fragen rund um den Bezug der Staatssekretäre auf.

Wien Theoretisch kennt die Lohnverrechnung des Bundes zwei “Arten” von Staatssekretären. Entweder werden sie von “ihrem” Bundesminister mit inhaltlichen Aufgaben betraut oder eben nicht. Der Unterschied ist deutlich: Übernehmen sie eine Agenda, erhalten sie 2023 17.164,70 Euro brutto monatlich. Tun sie das nicht, können sie ihren Ressortchef “nur” in der Geschäftsführung unterstützen sowie parlamentarisch vertreten und erhalten dafür auch “nur” 15.257,50 Euro. „Zwist um rechtmäßiges Gehalt für Staatssekretäre“ weiterlesen