Autor: Maximilian Werner

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Konsolidierte Fassung: Covid-19-Einreiseverordnung 2021 (20.12.2021)

Aufgrund der zum Inkrafttreten sehr zeitnahen Kundmachung der Novellen der Covid-19-Einreiseverordnung 2021 (BGBl. II Nr. 276/2021, novelliert durch BGBl. II Nr. 562/2021 bzw. durch BGBl. II 564/2021) liegt im Rechtsinformationssystem des Bundes noch keine „offizielle“ konsolidierte Fassung der ab dem 20. Dezember gültigen Einreiseverordnung vor. Dieses selbst erstellte Dokument soll hierbei etwas Abhilfe schaffen, es stellt die Verordnung inklusive der eingearbeiteten Novelle dar.

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Konsolidierte Fassung: 5. Covid-19-Notmaßnahmenverordnung (02.12.2021)

Aufgrund der zum Inkrafttreten sehr zeitnahen Kundmachung der Novelle und Verlängerung der 5. Covid-19-Notmaßnahmenverordnung (BGBl. II Nr. 475/2021, novelliert durch BGBl. II Nr. 511/2021) liegt im Rechtsinformationssystem des Bundes noch keine „offizielle“ konsolidierte Fassung der ab dem 2. Dezember gültigen Covid-Verordnung vor. Dieses selbst erstellte Dokument soll hierbei etwas Abhilfe schaffen, es stellt die Verordnung inklusive der eingearbeiteten Novelle dar.

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Pockenimpfpflicht: Als Vorarlberg aus der Reihe tanzte

Dieser Text erschien zuerst am 25.11.2021 in den Vorarlberger Nachrichten und ist weiterhin hier abrufbar.

 

In der zweiten Republik herrschte Konsens über die Wiedereinführung der Pockenimpfpflicht. Fast.

Wien, Bregenz Als 1948 mit dem „Bundesgesetz über Schutzimpfungen gegen Pocken“ die Impfpflicht wiedereingeführt wurde, äußerten sich im Rahmen des parlamentarischen Begutachtungsverfahrens alle Ärzte- und Arbeiterkammern, die Gewerkschaften sowie alle Länder positiv zum neuen Gesetz. Bis auf eines: Das Amt der Vorarlberger Landesregierung sprach sich gegen die Regierungsvorlage aus, wenngleich es mit dem Gesetz einverstanden wäre, sollte dieses beschlossen werden. So steht es im Bericht des Gesundheitsausschusses vom 23. Juni 1948.

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Konsolidierte Fassung: 3. Covid-19-Maßnahmenverordnung (8.11.2021)

Aufgrund der zum Inkrafttreten sehr zeitnahen Kundmachung der Novellen zur 3. Covid-19-Maßnahmenverordnung (BGBl. II Nr. 456/2021 bzw. BGBl. II Nr. 459/2021) liegt im Rechtsinformationssystem des Bundes noch keine „offizielle“ konsolidierte Fassung, der ab 8. November gültigen Covid-Verordnung vor. Dieses selbst erstellte Dokument soll hierbei etwas Abhilfe schaffen, es beinhaltet bereits beide Novellierungen.

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